Allgemeine Geschäftsbedingungen
Steffen Reddig - Design & Consulting
§ 1 Allgemeines/Geltungsbereich/Schriftform
(1) Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen
(AGB) sind Bestandteil aller Verträge (in schriftlicher sowie elektronischer
Form) von und mit Steffen Reddig - Design & Consulting. Sie entfalten
auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Vertragspartner,
soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt, Geltung.
Diese ABG gelten ausschließlich und nur gegenüber Unternehmern,
juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen
Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB.
(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende
Allgemeine Geschäftsbedingungen der nationalen und internationalen
Kunden werden selbst bei deren Kenntnis durch Steffen Reddig - Design &
Consulting nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Steffen Reddig - Design
& Consulting stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(3) Alle abweichenden Nebenabreden bedürfen
der Schriftform. (Schriftformklausel). Die Abbedingung dieser Schriftformklausel
bedarf ebenfalls der Schriftform. Mündliche Abreden sind grundsätzlich
unverbindlich.
§ 2 Angebot
Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Alle Preise
gelten netto zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
§ 3 Auftragserteilung
(1) Die Auftragserteilung muss in schriftlicher
Form per Post oder E-Mail erfolgen. Sofern eine Bestellung des Auftraggebers
als Angebot gemäß § 145 BGB anzusehen ist, können wir
diese innerhalb von zwei Wochen schriftlich per Post oder E-Mail annehmen.
(2) Internet-Bestellungen (durch E-Mail/Formularversand)
sind auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber bindend.
§ 4 Überlassene Unterlagen
An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Vertragspartner überlassenen
Unterlagen, wie z. B. Kalkulationen, Konzepte, Gesprächsnotizen, Zeichnungen
etc., behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen
dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir
erteilen dazu dem Vertragspartner unsere ausdrückliche schriftliche
Zustimmung. Nutzungsrechte, welche darüber hinaus gehen werden durch
die Auftragserteilung nicht erworben und bedarf einer gesonderten Nutzungsregelung
und sind gesondert zu vergüten. Soweit wir das Angebot des Bestellers
nicht innerhalb der Frist von § 3 Abs. 1 S. 2 annehmen, sind diese
Unterlagen uns unverzüglich zurückzusenden.
§ 5 Fremdaufträge
Soweit sich Steffen Reddig - Design & Consulting zur Erbringung angebotener
Dienste Dritter bedient, werden diese nicht Vertragspartner des Kunden.
§ 6 Zahlungsbedingungen
Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen sofort ohne Abzug fällig.
Bei Überschreitung der Zahlungsfristen sind wir berechtigt die gesetzlich
festgesetzten Verzugszinsen zu erheben. Die Geltendmachung eines höheren
Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
(1) Steffen Reddig - Design & Consulting behält
sich vor, erbrachte Leistungen, welche noch nicht vergütet wurden,
zurückzufordern.
(2) Steffen Reddig - Design & Consulting behält
sich das Recht vor Auftragstellern, welche mit offenen Rechnungen in Verzug
sind, weitere Leistungen zu beschränken bzw. nicht weiter auszuführen.
(3) Steffen Reddig - Design & Consulting ist
berechtigt den Vertrag mit dem Auftragsteller (gegebenenfalls fristlos)
zu kündigen, falls der Auftagsteller offene Rechnungen nicht beglichen
hat oder sich Zahlungen an Steffen Reddig - Design & Consulting verzögern.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Ware und alle damit verbundenen Rechte gemäß dem Auftrag,
bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises im
Eigentum von Steffen Reddig - Design & Consulting.
§ 8 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte
Dem Vertragspartner steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung
eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt,
als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 9 Urheberrecht und Copyright
Das Urheberrecht für veröffentlichte, von Steffen Reddig - Design
& Consulting erstellte Produkte / Dienstleistungen / Objekte (Internetseiten,
Scripte, Grafiken) bleibt allein bei Steffen Reddig - Design & Consulting.
Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte in anderen elektronischen
oder gedruckten Publikationen, insbesondere auf anderen Internetseiten,
ist ohne ausdrückliche Zustimmung von Steffen Reddig - Design &
Consulting, bzw. wenn nicht anders vereinbart, nicht gestattet.
(1) Eine Verfremdung, Entstellung oder Anpassung
der Leistungen ist nicht gestattet bzw. bedarf einer gesonderten Vereinbarung.
Dies gilt für Layouts, Screendesigns & Entwürfe, Navigations-Konzepte
und Grafiken, sowie sämtliche erstelltem Bild- und Textgrafiken.
(2) Erbrachten Leistungen von Steffen Reddig -
Design & Consulting dürfen zu Dokumentationszwecken verwendet werden.
Steffen Reddig - Design & Consulting behält sich das Recht, erstellte
Produkte und Dienstleistungen als Referenz zu veröffentlichen, digital
wie auch im Printbereich. Dies gilt vor allem für die Webseite des
Unternehmens www.dc-reddig.de.
Die Gestaltung und Unterbringung der Urheberbezeichnung bei erbrachten Leistungen
und Produkten im Bereich Webdesign, Grafik und Printdesign liegt frei bei
Steffen Reddig - Design & Consulting und darf nicht vom Auftraggeber
entfernt oder bearbeitet werden.
(3) Alle von Steffen Reddig - Design & Consulting
erbrachten Leistungen, insbesondere Konzepte, Layouts, Entwürfe und
Screendesigns sind ausschließlich für den jeweiligen Auftraggeber
bestimmt und dürfen von Dritten weder verfremdet, nachgeahmt, kopiert
noch anderweitig verwendet werden. Bei einem Verstoß gegen diese Bestimmungen
wird von Steffen Reddig - Design & Consulting eine Vertragsstrafe in
Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung erhoben.
(4) Für eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts
und/ oder des Urheberechts der Inhalte, Bild- und Textgrafiken, Beschreibungen
und Texte übernimmt Steffen Reddig - Design & Consulting keine
Haftung, sofern diese vom Auftraggeber stammen. Bei Verletzung dieser Rechte
ist nur der Verwender Dritten gegenüber schadensersatzpflichtig. Steffen
Reddig - Design & Consulting bestätigt, daß nach bestem Wissen
und Gewissen die von uns gelieferten Werke frei von Rechten Dritter sind.
§ 10 Lieferzeit
Liefertermine bedürfen der Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung
von Entwürfen, Demos, Testversionen etc. durch den Auftraggeber ist
die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der
Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme
gerechnet. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen
des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert
sich die Lieferzeit entsprechend. Bei Lieferungsverzug ist der Auftraggeber
in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens
zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt.
§ 11 Korrekturen / Abnahme / Beanstandungen / Mängelansprüche
(1) Bei Korrekturen und Änderungen werden
wir den Kunden im Voraus über die zusätzlich entstehenden Kosten
informieren und dies mit ihm abstimmen. Änderungsverlangen bedürfen
der Schriftform. Für mündlich oder fernmündlich aufgegebene
Änderungen kann keine Haftung übernommen werden.
(2) Die Abnahme erfolgt schriftlich durch einen
Freigabevermerk.
(3) Geht in einer Frist von 14 Tagen nach Übergabe
der Projektergebnisse keine detaillierte schriftliche Mängelrüge
ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen bzw. freigegeben.
Urlaubszeiten unterbrechen diese Regelungen nicht. Sie sind von beiden Seiten
rechtzeitig anzukündigen. Als rechtzeitig gilt eine Vorlaufzeit von
zwei Wochen. Eventuelle Beanstandungen haben unverzüglich nach Empfang
der Arbeitsergebnisse zu erfolgen.
(4) Mängelansprüche bestehen nicht bei
nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur
unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, wie bei Schäden,
die aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen. Werden
vom Auftrageber oder Dritten unsachgemäß Instandsetzungsarbeiten
oder Änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus
entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.
§ 12 Haftung und Vollständigkeit
Wir übernehmen keine Haftung für die Inhalte der uns zur Verfügung
gestellten Materialien. Wir gehen davon aus, dass der Auftraggeber die uns
überlassenen Materialien auf ihre inhaltliche Korrektheit sorgfältig
überprüft hat.
(1) Wir übernehmen keine Haftung auf Vollständigkeit
und Richtigkeit von Inhalten, Bild- und Textgrafiken, Beschreibungen und
sonstigen Informationen.
(2) Sofern nicht anders vereinbart sind sämtliche
Inhalte und Informationen in digitaler Form anzuliefern, bevor Steffen Reddig
- Design & Consulting mit der Produktion der zu erbringenden Leistungen
beginnt.
§ 13 Datensicherheit
Der Auftraggeber spricht uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter
hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an uns - gleich
in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien
her.
§ 14 Datenlieferung und Handhabung
(1) Steffen Reddig - Design & Consulting ist
nicht verpflichtet Datenmaterial in Form von Inhalten, Screendesigns, und
sonstigen Entwürfen, Programmierungen und sonstigen Informationen an
den Auftragsteller herauszugeben, sofern dies nicht gesondert vereinbart
wurde. Eine Nutzung Dritter ist ausgeschlossen.
(2) Layoute, Vorabentwürfe, Entwürfe
und Screendesigns, welche in gedruckter Form an den Auftragesteller ausgeliefert
werden, dürfen ohne Zustimmung von Steffen Reddig - Design & Consulting
weder kopiert, digitalisiert noch sonst wie weiterverarbeitet und / oder
an Dritte weitergegeben werden und sind vom Auftagsteller als vertraulich
zu behandeln. Dies gilt ebenfalls für auf elektronischem Wege gelieferte
Layoute, Vorabentwürfe, Entwürfe und Screendesigns, welche zum
Ausdruck bestimmt sind.
§ 15 Gerichtsstandsvereinbarung
Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen
Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als
ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz, Königs
Wusterhausen, für alle Ansprüche, die sich aus diesem oder aufgrund
dieses Vertrages ergeben, vereinbart. Gleiches gilt gegenüber Personen,
die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen,
die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort
außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher
Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
§ 16 Rechtswahlklausel
Dieser Vertrag, alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag und die gesamten
Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Dieses gilt ebenso
im grenzüberschreitenden Verkehr.
§ 17 Wirksamkeit/Salvatorische Klausel
Sollte einzelne Vereinbarungen / Bestimmungen des Vertrages oder dieser
AGB rechtsunwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, bleiben
alle anderen Vereinbarungen / Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame
Vereinbarung / Bestimmung muss dann durch eine sinngleiche, rechtswirksame
Vereinbarung / Bestimmung ersetzt werden.
AGB
von Steffen Reddig - Design & Consulting zum Download im PDF-Format
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